Das erfolgreichste Friedensprojekt aller Zeiten

Ein Albtraum

Im Januar 2024 rief Curtis Yarvin, ein der Make-America-Great-Again-Bewegung von Donald Trump nahestehender Denker, dazu auf, die Europäische Union in Kooperation mit Putins Russland zu zerstören. In vier Schritten: Die Ukraine im Stich lassen. Ein Handelskrieg mit Europa. Ein US-Rückzug aus Europa. Und Russland als US-Verbündeter. Yarvin schrieb: „Es ist Russlands Schicksal, erneut die Ordnung in Europa wiederherzustellen.“ Der Vordenker der amerikanischen Rechten setzt auf eine „Welt ohne Verbündete“. In dieser Welt ist das „Recht, Krieg zu führen, (…) das grundlegendste Merkmal der nationalen Souveränität“. Kleine Staaten, die dann nicht mehr überleben können, hätten Pech gehabt, denn jede Nation „existiert aus eigener Kraft. Wenn diese Kraft versagt, verschwindet sie.“

Solche Ideen haben heute prominente Unterstützer auch im Weißen Haus. Der reichste Mann der Welt, Elon Musk, sprach sich seit 2025 mehrmals für die Pro-Putin-, Anti-EU-AfD als einzige Chance aus, „Deutschland noch zu retten“. Donald Trump beschrieb die EU als Gegner der USA, ja, als „sehr, sehr böse“. Für Europas Demokratien stellen diese Entwicklungen eine doppelte Bedrohung dar. Zum einen entfällt so, angesichts eines aggressiven Russlands, das glaubwürdige Schutzversprechen der USA im Rahmen der Nato. Zum anderen gefährden US-Politiker durch ihre Unterstützung rechtsradikaler Parteien in Ländern den Rahmen, der die Stabilität und den Wohlstand europäischer Demokratien möglich gemacht hat. Trump und Yarvin feiern die uneingeschränkte Macht starker Staaten. Das haben sie mit Wladimir Putin gemeinsam. Im Juni 2022 sagte der russische Autokrat: „Entweder ist ein Land souverän, oder es ist eine Kolonie, egal wie die Kolonien genannt werden.“ Die Ukraine, so Putin, sei nicht souverän, ihr Schicksal sei es, erobert zu werden, und die Frage sei nur, von wem. Der Wille der Ukrainer ist in diesem Weltbild irrelevant. Und was für die Ukraine gilt, gelte auch für ehemalige russische Kolonien im Baltikum.

Seit 2024 eilt die AfD von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Ihre europapolitische Vision ist klar: Die Einbindung in EU und Nato soll durch Kooperation mit Putins Russland ersetzt werden. Doch ein Europa, in dem ein AfD-regiertes Deutschland sich Polen gegenüber so verhalten würde wie Trump gegenüber Kanada und Dänemark, in dem es Nachbarn erpressen und Territorien anderer Staaten einfordern würde, wäre der Rückfall in einen europäischen Albtraum.

Kohnstamms Lehre

Das genaue Gegenteil der aggressiven Auffassung internationaler Beziehungen, die Trump und Putin pflegen, war die Vision der Gründerväter der EU. Bereits bei der ersten Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) ging es ab 1952 darum, das destruktive Potenzial der Rivalität zwischen Staaten zu bändigen. Der erste Generalsekretär der EGKS, der Niederländer Max Kohnstamm, schrieb dazu 1989: „Friede herrscht dort, wo alle – ob stark oder schwach – durch gemeinsam niedergelegte Rechtsregeln geschützt, aber auch beschränkt werden.“
Max Kohnstamm war im Winter 1942 als junger Mann in Amsterdam von den deutschen Besatzern verhaftet worden. Er erzählte später davon: „Ich ging durch ein herrlich verschneites Amsterdam, diese Stadt kann so schön sein, und vor meinem Haus an der Amstel war Polizei, meine Wirtin heulte, und kurz darauf ging ich, mit kahl geschorenem Kopf, über einen nackten, eisigen Appellplatz im Lager Amersfoort.“ Als Kohnstamm an den Verhandlungen über die erste Europäische Gemeinschaft in Paris teilnahm, beschrieb er die Verhandler aus den Gründerstaaten als Teil einer Generation, „die am eigenen Leib erfahren hatte, was internationale Unsicherheit bedeutet. (…) Wir wussten, was das heißt: das Recht als einzige Barriere zwischen uns und dem Chaos.“

Es ist eine Lehre aus der Geschichte, die man nicht deutlich genug betonen kann: Wenn wir den Frieden bewahren wollen, müssen wir an der europäischen Integration festhalten. Dazu muss man unermüdlich erklären, worin das Geheimnis ihres Erfolges besteht: dass seit 1952 einige Demokratien in Europa ohne Zwang bereit waren, sich in ihrem Handeln durch gemeinsam gemachte Regeln einzuschränken und dabei in bestimmten Bereichen supranationalen Institutionen wie der Europäischen Kommission und dem Europäischen Gerichtshof Macht zu übertragen. Und dass dieses Verhalten Vertrauen und Verlässlichkeit schafft, Sicherheit durch Transparenz und durch gemeinsame Interessen. Kohnstamms Analyse enthielt aber auch eine Warnung. Sollte dieses System scheitern, drohe schnell eine Rückkehr zur Politik der Gewalt und Hegemonie, die „in der Vergangenheit Europa fast zerstört hätte“.

Demokratischer Frieden in Gefahr

Von den fünfzig Staaten in Europa haben 33 seit dem Ende des Kalten Krieges ununterbrochen demokratischen Frieden genossen. Staaten wie Deutschland, Belgien und Polen, in denen Krieg, Bürgerkrieg oder Diktatur in den letzten Jahrzehnten schlicht undenkbar erschienen.

Keine dieser Gesellschaften hat seit 1990 erlebt, dass ihre Städte belagert, Wohnbezirke mit Artillerie oder Raketen beschossen, Menschen gewaltsam vertrieben oder aus politischen Gründen massenhaft eingesperrt wurden. 25 dieser 33 privilegierten Staaten sind Mitglied der Europäischen Union. Vier weitere sind Teil der grenzenlosen Schengenzone: Island, Liechtenstein, die Schweiz und Norwegen. Dazu kommen vier Mikrostaaten, inmitten der Europäischen Union gelegen: Andorra, Monaco, San Marino und der Vatikan.

Eine niederländische oder polnische Sicherheitsstrategie, die davon ausgeht, dass Deutschland eine Bedrohung darstellen könnte, erscheint heute absurd. Man fürchtet seine EU-Nachbarn nicht. Man erwartet nicht, dass sie in feindlicher Absicht einmarschieren könnten. Das ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Historisch betrachtet ist es ein Wunder. Viele dieser Länder sind zudem Mitglied der Nato. Auch das ist essenziell: Kein Land, das der Nato beigetreten ist, hat danach einen Angriff auf sein Territorium erlebt. Damit wird die wichtigste geopolitische Lehre aus den letzten drei Jahrzehnten europäischer Geschichte offensichtlich: Die beste Garantie dafür, in demokratischem Frieden zu leben, liegt in einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union (oder, als reiche Demokratie, in einer sehr engen Anbindung wie im Falle der Schweiz oder Liechtensteins) sowie in einer Nato, die glaubwürdige Abschreckung garantiert.

Doch wir sehen auch: Jedes europäische Land, das nicht Mitglied der EU, von Schengen oder der Nato wurde und dem es nach dem Ende des Kalten Krieges nicht gelang, diesen Verbünden schnell genug beizutreten, erlebte seit 1990 auf seinem Territorium Krieg, Bürgerkrieg, Anarchie oder massive Gewalt gegen die eigene Bevölkerung. Von 1990 bis 2021 wurden durch Kriege und Gewalt im Nicht-EU- und Nicht-Nato-Europa mehr als 300.000 Menschen getötet und etwa zehn Millionen gewaltsam vertrieben. Somit teilte sich Europa erneut in zwei Hälften: eine des demokratischen Friedens und eine der Gewalt und des Krieges.

Und diese Teilung erklärt die wichtigste geopolitische Dynamik in Europa seit 1990: die umfangreiche Erweiterung von EU und Nato. Die Nato verdoppelte die Anzahl ihrer Mitglieder von 16 (1990) auf heute 32. Die Zahl der EU-Mitglieder stieg von 12 (1990) auf 27. Es ging darum, dem dunklen Europa der Gewalt und Unsicherheit zu entkommen.

Der Ukraine gelang dies nicht, mit fatalen Folgen. Am 24. Februar 2022 griff die russische Armee die Ukraine an. Allein in Belarus im Norden machten sich 7000 gepanzerte Fahrzeuge und 70.000 russische Soldaten auf den Weg Richtung Kyjiw. Doch das Ziel des Angriffs wurde verfehlt. Es gelang nicht, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aus seiner Hauptstadt zu vertreiben oder zu töten. „Wir sind alle hier“, sagte Selenskyj in einem kurzen Videoclip, den er am 25. Februar auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte. Und erklärte: „Wir verteidigen die Ukraine.“

Der Angriffskrieg Putins kam für viele überraschend, dabei hatte es nicht an Warnern gefehlt. Der russische Oppositionspolitiker Garri Kasparow schrieb 2015 das Buch „Warum wir Putin stoppen müssen“. Im Februar desselben Jahres wurde Boris Nemzow, ebenfalls Oppositionspolitiker, in der Nähe des Kremls erschossen. Er arbeitete an einem Bericht, der die militärische Beteiligung Russlands an den Kämpfen in der Ostukraine aufdecken sollte. Doch das demokratische Europa spielte in diesen Jahrzehnten die Rolle des Gottlieb Biedermann, des Fabrikanten aus Max Frischs Theaterstück, der eines Tages in der Zeitung liest, dass sich Brandstifter als Hausierer tarnen, um Häuser niederzubrennen. Der davon unbeeindruckt kurz darauf Hausierer auf seinem Dachboden wohnen lässt und auch nicht reagiert, als diese Fässer mit Benzin aufstellen. Man dürfe nicht von jedem nur das Schlechteste denken, erklärt Biedermann. Als er schließlich ahnt, wen er vor sich hat, wächst zwar seine Angst – aber auch der Wunsch, sich die Männer nicht zum Feind zu machen. Die beste Tarnung, erklärt ihm ein Hausierer, sei immer die Wahrheit, weil niemand sie glaube. Schließlich übergibt Biedermann diesem persönlich die Streichhölzer. Am Ende geht sein Haus in Flammen auf.

Die Ukrainer

Boris Romantschenko wurde 1926 nahe der nordukrainischen Stadt Sumy geboren. Er war 16 Jahre alt, als man ihn zur Zwangsarbeit ins Ruhrgebiet verschleppte. 1943 kam er ins Konzentrationslager Buchenwald. Schließlich wurde er im KZ Bergen-Belsen von britischen Soldaten befreit. Nach seiner Rückkehr arbeitete er in Charkiw, der zweitgrößten Stadt der Ukraine, als Ingenieur. Dass er, der die KZs überlebt hatte, durch einen Raketenangriff ums Leben kommen würde – undenkbar. Doch am 18. März 2022 traf eine Bombe das Hochhaus, in dem er wohnte. Romantschenko starb im Alter von 96 Jahren.

Im 20. Jahrhundert gab es in Europa nur zwei Länder, in denen Menschen hundert Jahre alt werden konnten, ohne Krieg, Bürgerkrieg oder eine Diktatur zu erleben: die Schweiz und Schweden. Vielleicht ist dies die wichtigste Lehre aus der europäischen Geschichte: dass es außergewöhnlich ist, ein Leben gänzlich in Frieden zu leben.

Im März 2015 schrieb der Journalist Stanislav Aseyev: „Als ich vor zwei oder drei Jahren im Frühling mit meinen Studienheften durch die Straßen von Donezk ging, hätte ich um jeden Betrag gewettet, dass es wahrscheinlicher ist, dass morgen die ganze Welt in die Luft fliegt, als dass ich hier auf eine Kolonne von Panzern, Haubitzen und Artillerie treffe, die die Universytetska-Straße entlangrollt (…) Und was sehe ich jetzt vor mir? Leichen auf dem Bürgersteig, verängstigte Gesichter.“

Aseyev, der seit Beginn des Krieges im April 2014 kritisch darüber berichtete, wurde 2017 in seiner besetzten Heimatstadt verhaftet. Er verbrachte 28 Monate in einem Folterkeller. 2019 kam er wieder frei. Er ging ins Ausland. Schrieb Bücher. 2024 stand er an der ukrainischen Front, um sein Land und das demokratische Europa gegen Russland zu verteidigen.

Um den Frieden zu sichern, die Freiheit zu schützen und den Wohlstand zu bewahren, müssen wir das, was eine andere Generation vor Jahrzehnten in Westeuropa geschaffen hat, verteidigen: das Prinzip der gewaltfreien Kooperation durch europäische Institutionen und der gemeinsamen Abschreckung von Aggression. Wir können die Zukunft nicht vorhersehen. Aber wir ahnen: Ob Aseyevs Generation irgendwann Teil der Zone des demokratischen Friedens sein wird, hängt vom Ausgang dieses Krieges und von der künftigen europäischen Integration der Ukraine ab. Und davon, ob es gelingen wird, diese Europäische Union zu erhalten und zu verteidigen – gegen ihre Feinde von innen und von außen. Denn auch das bleibt dann möglich: das Werk der Gründergeneration zu vollenden und den Traum vom fast ewigen Frieden in Europa umzusetzen.